Mannheim Ermittlungen zu Meeses Hitlergruß eingestellt
Mannheim · Hitlergruß und Hakenkreuz in einer Mannheimer Theateraufführung des Künstlers Jonathan Meese bleiben ohne juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Mannheim stellte ihre Ermittlungen gegen den 43-Jährigen ein, der die Nazi-Kennzeichen im Juni vergangenen Jahres in einer Performance während der Internationalen Schillertage verwendet hatte. Die Grenzen der im Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit seien dabei nicht überschritten worden, teilte die Behörde mit.
Zudem habe Meese den Hitlergruß mit der stereotypen Verwendung "in den Bereich des Lächerlichen gezogen" und nicht den Eindruck einer Identifikation erweckt, erklärte Oberstaatsanwalt Andreas Grossmann. Aus diesen beiden Gründen sei der Tatbestand von Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs nicht erfüllt. Dieser stellt die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe. Im August 2013 hatte das Amtsgericht Kassel Meese bereits in einem ähnlichen Fall freigesprochen.
Die Staatsanwaltschaft dort legte zunächst Revision gegen das Urteil ein, zog sie dann aber zurück. Meese hatte bei der Aufführung im Mannheimer Nationaltheater für Aufregung gesorgt, weil er auf der Bühne mehrmals den Hitlergruß gezeigt hatte.
