Julian Nida-Rümelin im Interview "Die Kultur muss politischer werden"
München · Der frühere Kulturstaatsminister stellt beim Rückblick auf die Reihe der Amtsinhaber einen Wandel von den Visionären zu den Pragmatikern fest. Als neue wichtige Aufgaben spricht er im Interview mit unserer Redaktion die Themen Buchpreisbindung und Urheberrecht an.
Er war unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder nur zwei Jahre Kulturstaatsminister. Doch konnte Julian Nida-Rümelin in dem überschaubaren Zeitraum von 2001 bis 2002 unter anderem die höchsten Steigerungsraten im Kulturetat erzielen. Kulturpolitik beschäftigt den Professor für Philosophie auch weiterhin.
Wenn wir uns die Reihe der Kulturstaatsminister anschauen — von Michael Naumann bis Bernd Neumann und jetzt Monika Grütters —, so kann man schon einen Wandel von Visionären und Denkern hin zu Pragmatikern und Politikern feststellen.
Nida-Rümelin Da ist etwas Wahres dran. Als ich ins Amt kam, habe ich gespürt, dass es so, wie die Erwartungen damals waren, nicht bleiben konnte. Grundsätzlich war es von Kanzler Schröder ein sinnvolles Ziel, mit diesem Amt eine Brücke zu schlagen von der Politik in die Kunst- und Intellektuellen-Szene. Und Naumann füllte das Amt dann genau in diese Richtung aus, indem er eine Menge Debatten anstieß. Allerdings führte das zu einer Zuspitzung der Konflikte zwischen dem Bund und den Ländern. Feuilleton-Debatten reichen auf Dauer nicht. Aber Naumann war eine Art Eisbrecher, ich habe mich mehr als Navigator verstanden. Denn es musste wieder ein gutes Verhältnis zu den Ländern entstehen — auch für die Gründung der Kulturstiftung des Bundes.
Markiert Ihre vergleichsweise kurze Amtszeit dann den Übergang von der visionären zur politischen Gestaltung?
Nida-Rümelin Das kann sein. Ich habe aber den Eindruck, dass wir beides brauchen: also die Figur, die auf Augenhöhe mit Literaten, Wissenschaftlern und Künstlern reden kann, und eine normale politische Amtsführung. Wobei Grütters in dieser Entwicklung eigentlich wieder ein Schritt zu den Anfängen ist: Sie kommt eher aus dem Kunst- und Kulturbereich und hatte vorher keine administrative Funktion; sie hat in diesem Sinne keine Exekutiverfahrung — anders als Christina Weiß und ich. Ich bin aber zuversichtlich, dass ihr dieser Spagat gelingt.
Vor welchen neuen Aufgaben steht heute die Kulturpolitik des Bundes?
Nida-Rümeln Die Kulturpolitik auf Bundesebene sollte sich nach dieser Anlaufphase vor allem als Struktur- und Ordnungspolitik verstehen. Etwa mit Themen wie Erhalt der Buchpreisbindung oder der riesigen Diskussion rund um das Urheberrecht.
Ist die Kulturpolitik stärker von Personen abhängig als die Politik in anderen Ministerien?
Nida-Rümelin Ja, das ist vielleicht überhaupt das Faszinierende an der Kulturpolitik — und es gilt auch auf der Ebene der Kommunen. Sie alle haben einen großen Gestaltungsspielraum, auch wenn ihn nicht alle nutzen.
Dominierend in den vergangenen Wochen waren — ausgehend vom sogenannten Fall Gurlitt — die Restitutionsfragen, also die Rückgabe von Raubkunst an ihre Besitzer oder deren Erben. Sind solche Rechtsstreitigkeiten mittlerweile an die Stelle unserer Auseinandersetzung mit dem Holocaust getreten?
Nida-Rümelin Das ist sicher so. Natürlich hat man ein ganz ungutes Gefühl dabei, dass rechtlich oft schon die Fristen verstrichen sind, bei denen doch noch eine Lösung hätte gefunden werden können. Auf der anderen Seite spielen auch rein ökonomische Interessen eine Rolle. Meines Erachtens eignet sich dieses Thema schon deshalb nicht für eine Auseinandersetzung mit Völkermord und Verfolgung. Die Klärung von Restitutionsfragen würde den Völkermord nicht mildern. Die Rückgabe der von den Nationalsozialisten geraubten Kunst ist eine moralische Selbstverständlichkeit, rechtlich leider nicht einfach zu realisieren.
Einen Großteil aller Kulturausgaben leisten nach wie vor die Länder und die Kommunen; lediglich zwölf Prozent kommen vom Bund. Verschieben sich irgendwann die Gewichte, und wird es mit spektakulären Großprojekten — wie etwa der Museumsinsel — zu einer stärkeren Zentralisierung kommen?
Nida-Rümelin Ich glaube nicht. Diese Debatte, die mit dem damals neuen Amt des Kulturstaatsministers 1998 noch einmal aufgekommen ist, haben wir hinter uns gelassen. Was ich mir wünsche, ist, dass der Bund sich in erster Linie nicht nur als Förderinstanz versteht, sondern die Kultur noch stärker zu einem politischen Akteur wird und sich in den politischen Debatten auch anderer Ressorts nicht einfach wegduckt. Etwa beim Freihandelsbabkommen mit den USA, mit dem ein kultureller Flurschaden hierzulande droht. Da muss die Kulturpolitik sehr stark auftreten, um am Ende nicht unterzugehen.
Lothar Schröder führte das Interview
