Joschka Fischer auf der Lit.Cologne Ein Grünen-Realo durch und durch
Köln · Geplant war die Vorstellung seines neuen Buchs über Umweltpolitik. Stattdessen analysierte Ex-Außenminister Joschka Fischer auf der Lit.Cologne die aktuelle Lage rund um den Krieg in der Ukraine.
„Zeitenbruch“ lautet der Titel von Joschka Fischers jüngstem Buch, lange vor dem russischen Überfall auf die Ukraine ersonnen, aber irgendwie zutreffend auf beinahe jeden der historischen Umbrüche, die sich in der Welt gerade abspielen. Es ist ein Werk, das vor dem Hintergrund des Klimawandels für globale Zusammenarbeit statt nationaler Konkurrenz plädiert, und eigentlich wollte sein renommierter Autor bei dessen Vorstellung auf der Lit.Cologne am Mittwochabend erläutern, was das für unseren Lebensstil und unsere Konsumgewohnheiten bedeutet.
Das Timing für dieses ur-grüne Thema hätte nicht passender sein können: Gerade hat der Spritpreis die Marke von 2,25 Euro geknackt. Für die Jüngeren: 1998 hatten die Grünen seinerzeit unvorstellbare fünf D-Mark für den Liter gefordert, was sie im Bundestagswahlkampf desselben Jahres fast die Regierungsbeteiligung gekostet hätte.
Es kam damals anders. Joschka Fischer wurde als prominentester Vertreter der Ökopartei Außenminister und Vizekanzler der ersten rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005. Und anders als geplant war er jetzt beim Kölner Literaturfestival auf dem Podium in der „Flora“ vor mehreren hundert Zuhörern aufgrund der aktuellen Lage natürlich als gewiefter Außenpolitiker, nicht etwa als Umweltexperte gefragt. Ein Schwenk, für den man ihn nicht bitten musste.
Jeans, Stiefeletten, weißes Hemd, dunkles Sakko – lässig präsentiert sich „einer der letzten Rock’n’Roller der deutschen Politik“ (Fischer über Fischer bei seinem Abschied von der politischen Bühne vor fast 17 Jahren) noch immer. Pralles Selbstbewusstsein, routiniert vorgetragene Analysen, aber auch Bereitschaft zu ehrlichen Einblicken in die eigene Befindlichkeit – so liebt das Publikum seine Stars. Joschka Fischer enttäuschte es auch diesmal nicht. Kein Wort über den Mann, den er einst im höchsten Regierungsamt vertrat, und der unverändert eine zweifelhafte Nähe zum Kremlchef pflegt: Gerhard Schröder. Mag sein, dass es Verlierer gibt, die jetzt nicht zählen.
Nicht für möglich gehalten hätte er, welche Grausamkeiten die Truppen des russischen Präsidenten Wladimir Putin nun schon seit Wochen am ukrainischen Volk verübe, bekennt der 73-jährige Grünen-Patriarch. Russland habe noch 1993 die territoriale Integrität der Ukraine ausdrücklich garantiert. Freilich warnte Fischer schon 2014, kurz nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, in einem Aufsatz: „Fällt die Ukraine, fällt noch mehr“. Der Satz ähnelt dem Mantra, das der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi seit Monaten wiederholt: „Fällt die Ukraine, fällt Europa“.
Doch im Moment sieht Fischer eher die Chance, dass Europa durch den Krieg, der sich an seiner Außengrenze abspielt, näher zusammenwächst. Es „zerreiße“ ihn indes, dass der Westen neben Waffenlieferungen, humanitärer und finanzieller Hilfe gegenwärtig nicht mehr für die Menschen in den belagerten Städten tun könne. Das Risiko eines militärischen Eingreifens gegen die Atommacht Russland aber sei enorm hoch, Vorsicht daher angebracht. „Mit Feigheit hat diese Zurückhaltung nichts zu tun!“
Wie geht es weiter? Auch Fischer konstatiert, dass aktuell alle Blicke auf die Achse Moskau/Peking gerichtet sind. „Aber während China technologisch mit Vollgas im 21. Jahrhundert unterwegs ist, hat Russland den Rückwärtsgang ins 19. Jahrhundert eingelegt, als territoriale Gebietsansprüche mit militärischer Gewalt durchgesetzt wurden.“ China sei gut beraten, sich sofort für ein Ende dieses barbarischen Krieges einzusetzen. Den richtigen Zeitpunkt dafür zu verpassen, könnte sich für das Land und desen Beziehungen zum Westen rächen. Russland? Das zerstöre gerade zwei Länder auf einmal: die Ukraine und sich selbst. Dennoch werde es darauf ankommen, die Zukunft mit diesem Nachbarn in Europa zu gestalten, der nun einmal ein dauerhafter sei.
Zur Ironie der Geschichte gehört, dass die aus dem Pazifismus heraus entstandenen Grünen als Regierungspartei den ersten Kampfeinsätzen der Bundeswehr seit ihrem Bestehen zustimmten. Und jetzt, im Angesicht der Bedrohung aus dem Osten, erlebt die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik unter Beteiligung der Grünen den größten Militarisierungsschub seit dem Ende des Kalten Krieges.
Damals, im Jahre 1999, war es zum ersten Kriegseinsatz Deutschlands im Kosovo gekommen – angesichts der „ethnischen Säuberungen“ dort beschließt die Nato einen Militäreinsatz gegen Serbien. Der gerade ins Amt gelangte Außenminister Fischer befürwortet die Mission mit deutscher Beteiligung und muss sie auf einem Sonderparteitag verteidigen. Noch bevor er mit seiner Rede beginnt, wird er mit einem Farbbeutel beworfen. Sein Trommelfell reißt. Er wird kurz behandelt, redet dann aber trotzdem. „Nie wieder Auschwitz", lautet seine Botschaft, mit der er die Delegierten dann überzeugt.
Noch heute, und gerade in Köln, gibt sich Fischer als Realo durch und durch. Die Nato sei gewissermaßen das Bündnis der Stunde, die Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr mittels Milliarden-Investitionen ein Gebot. „Wir müssen uns selbst gemeinsam verteidigen können.“ Dass das Bündnis vor nicht allzu langer Zeit vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron für „hirntot“ erklärt worden war, überzeugt Fischer nicht: „Wir sind hier in der heiligen Stadt Köln, es finden sich genügen Stellen im Neuen Testament, wo Tote wiederauferstanden sind.“
Und dann gelingt es Joschka Fischer doch noch, auf sein eigentliches Thema zurückzukommen, ohne das aktuelle außer Acht zu lassen: „In der bisherigen Geschichte der Menschen war die eigene Gruppe stets das Zentrum, nicht die Menschheit als Ganzes. Aber in der neuen Welt geht es genau um Letzteres.“
