AGB für die Nutzung von RP ONLINE

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von RP ONLINE und den Portalen tonight.de und scribez.de

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste von RP Digital GmbH in Düsseldorf (weiter RP Online), soweit für einzelne Dienste keine besonderen oder gesonderten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von RP ONLINE nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. RP ONLINE bietet Nachrichten, Informationen zu unterschiedlichen Bereichen sowie weitere Inhalte und Dienste an. Diese Inhalte sind jedermann frei zugänglich. Mit der Registrierung bei RP ONLINE stehen einige Anwendungen zur Verfügung, die die Nutzung der Website einfacher, persönlicher und komfortabler machen wie etwa Verfassen von Beiträgen in den Foren, Bestellung und Verwaltung der RP ONLINE Newsletter etc.

§ 2 Links und Werbung

  1. Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von RP ONLINE verweisen auf für RP ONLINE fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von RP ONLINE, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. RP ONLINE hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten und macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu Eigen. Ebenso ist RP ONLINE für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten nachgewiesen wird.
  2. RP ONLINE macht sich die Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.

§ 3 Rechte an den Inhalten

  1. Die Inhalte von RP ONLINE dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von RP ONLINE an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn RP ONLINE dies elektronisch unterstützt oder eine Einwilligung vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von RP ONLINE für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.
  2. RP ONLINE behält sich vor, Inhalte jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
  3. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf rp-online.de ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf rp-online.de sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

§ 4 Berechtigte Personengruppen / Registrierung

  1. Minderjährige dürfen sich nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten bewusst sind und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von RP ONLINE durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten der Minderjährigen online sowie die Zugangskontrolle und die Konsequenzen beim Missbrauch der Inhalte von RP ONLINE durch die Minderjährigen.
  2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich unter der Rubrik "Mein RP ONLINE" vornimmt.
  3. Bei der Registrierung für RP ONLINE wählt der Nutzer selbst ein Passwort und einen Benutzernamen aus. Der Nutzer stellt sicher, dass sowohl Passwort als auch Benutzername keinem Dritten zugänglich sind, so dass sichergestellt ist, dass nur er selbst diese verwenden kann. Der Nutzer übernimmt mit seiner Einverständniserklärung gegenüber RP ONLINE und den Datenlieferanten die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung seines Passwortes und seines Benutzernamens vorgenommen werden. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, RP ONLINE unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und seines Benutzernamens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden sind. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. RP ONLINE und die Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung von Passwörtern sowie von Benutzernamen jegliche Haftung aus.
  4. Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu RP ONLINE durch eine E-Mail an beenden. Ab diesem Zeitpunkt ist ein Zugriff auf RP ONLINE mit dem an ihn vergebenen Passwort und dem von ihm gewählten Benutzernamen nicht mehr möglich. Die Daten des Nutzers werden dann gelöscht. Der vom Nutzer verwendete Benutzername wird gesperrt.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

  1. RP ONLINE übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Angebot von RP ONLINE an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt RP ONLINE daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von RP ONLINE.
  2. Die in RP ONLINE veröffentlichten Inhalte stammen zum Teil auch von Dritten. RP ONLINE und ihre Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. Eine Gewährleistung ist daher insoweit ausgeschlossen, als sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen sowie den Nutzungsbedingungen der Datenlieferanten etwas anderes ergibt.
  3. RP ONLINE übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Nutzers, es sei denn, der Verlust beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. RP ONLINE haftet nur für Schäden, die den Nutzern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen von RP ONLINE entstehen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen und zufällige Schäden ist ausgeschlossen.

§ 6 Datenschutz

  1. RP ONLINE hält sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen ein. Die RP ONLINE verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der unter rp-online.de/info/datenschutz veröffentlichten Datenschutzerklärung. Die personenbezogenen Daten können jederzeit in "Mein RP ONLINE" abgerufen werden.

§ 7 RP ONLINE Forum

  1. Im Forum besteht die Möglichkeit, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Dabei ist es nur natürlich, dass auch kontroverse Meinungsäußerungen aufkommen.
  2. Es besteht die Verpflichtung, keine beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden nach Entdeckung sofort gelöscht und der Nutzer gesperrt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. RP ONLINE wird das Recht eingeräumt, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Beitrags.
  3. Zum Lesen der Beiträge ist eine Registrierung nicht erforderlich, jedoch können nur nach der Registrierung bei RP ONLINE Beiträge im Forum eingestellt werden. Diese Registrierung ist notwendig, damit der vom Nutzer verwendete Benutzername vor Missbrauch geschützt ist.

§ 8 Pflichten der Nutzer/Haftung

  1. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind persönliche Inhalte, zu denen RP ONLINE lediglich den Zugang vermittelt. RP ONLINE behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen, etwa bei rechtswidrigen Einträgen oder bei Einträgen, deren Entfernung Dritte verlangt haben. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
    • Inhalte und Formulierungen, die in irgendeiner Weise dem Ansehen von Verstorbenen oder deren Angehörigen schaden könnten;
    • Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
    • Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
    • Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
    • Inhalte sowie doppeldeutige Bezeichnungen und anderweitige Darstellungen, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann;
    • Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
    • Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
    • Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
    • Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;
    • Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.
  2. RP ONLINE haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der durch den Nutzer eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt RP ONLINE von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegen RP ONLINE geltend machen.

§ 9 Urheberrechte

  1. Stellt der Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag / Text / Bilder / Grafiken bei RP ONLINE oder auf den von RP ONLINE betriebenen besonderen Services und Diensten sowie Portalen z.B. in Foren, Gästebüchern, Kommentaren, Blogs, TONIGHT, etc. ein, räumt er insoweit RP ONLINE unentgeltlich ein umfassendes, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Inhalten zur entsprechenden Weiterverbreitung auf RP ONLINE sowie in der Printausgabe der "Rheinische Post" einschließlich des Rechts zur Bearbeitung, Umgestaltung und Übersetzung, zur elektronischen/digitalen Verwertung, gleich in welcher Form und auf welchem Trägermedium sowie zur Veröffentlichung in Buchform ein.
  2. Die Urheberpersönlichkeitsrechte bleiben unberührt, insbesondere das Recht, Einstellungen, andere Beeinträchtigungen oder Nutzungen zu verbieten, die geeignet sind, berechtigte, geistige und persönliche Interessen an Beiträgen zu gefährden.

§ 10 Sonstige Regelungen

  1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und RP ONLINE findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
  2. RP ONLINE erscheint ausschließlich deutschsprachig und wendet sich ausschließlich an deutschsprachige Nutzer innerhalb der EU.
  3. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von RP ONLINE mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
  4. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von RP ONLINE der Sitz der RP Digital in Düsseldorf.

§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen

  1. RP ONLINE behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen für die Zukunft zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Nutzungsbedingungen unter der Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Webseite von RP ONLINE. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.
  2. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Nutzungsbedingungen ist RP ONLINE berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.

B. Erweiterte Nutzungsbedingungen für besondere Services und Dienste

Neben den allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die besonderen Services und Dienste noch zusätzliche Geschäftsbedingungen:

TONIGHT

§ 1 Leistungsbeschreibung

  1. Tonight ist eine Online Plattform, die den Nutzern die Möglichkeit bietet, mit Gleichgesinnten zu kommunizieren und die Freizeitgestaltung zu dokumentieren. Im Rahmen des Angebots werden Top Events sowie Neuigkeiten aus Film, Musik, Video etc. vorgestellt, die wiederum von Nutzern kommentiert werden können. Die Nutzer können ein eigenes Profil mit Fotos und Audio-Dateien anlegen. Es besteht die Möglichkeit sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen durch Einladungen, Einträgen in Gästebüchern oder über andere Kommunikationsformen wie E-Mail oder ICQ in Kontakt zu treten, wenn der Nutzer die dafür notwendigen Angaben gemacht und freigeschaltet hat. Ferner besteht die Tonight-Plattform aus redaktionellen Beiträgen aus dem Bereich News, Filmkritiken, Musik- und Neuerscheinungen.

§ 2 Registrierung/Profil anlegen

  1. Als Pflichtfelder müssen folgende Angaben ausgefüllt werden: Username, E-Mail-Adresse, Geschlecht. Der Username kann nicht mehr geändert werden.
  2. Im eigenen Profil stehen den Nutzern zahlreiche erweiterte Möglichkeiten der Angaben der Interessen zur Auswahl. Der Nutzer bestimmt welche Angaben als sichtbares Element angezeigt werden.

§ 3 Vom Nutzer eingesandte und eingestellte Inhalte/Fotos/Audios/Videos

  1. Der Nutzer, der eigene Inhalte (Fotos, Texte, Audios, Videos, Kommentare etc.) bei tonight.de einsendet und einstellt, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt und öffentlich wiedergegeben und wirtschaftlich verwertet werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtlich Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen. Insbesondere bestätigt der Nutzer, dass die abgebildeten Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
  2. Ein Hochladen anderer Darstellungen als privater Fotos, Audios und Videos ist ausdrücklich untersagt.

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