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Klagen von IPCom: Urteile in Patentprozessen gegen Apple und HTC erwartet

Klagen von IPCom : Urteile in Patentprozessen gegen Apple und HTC erwartet

In getrennten Patentverfahren gegen die Handy-Hersteller Apple und HTC werden am Freitag die Urteile des Landgerichts Mannheim erwartet. Der Patentverwerter IPCom verlangt von Apple 1,57 Milliarden Euro als Schadenersatz. Gegen HTC geht es in einer anderen Kammer zunächst nur um die Feststellung einer Patentverletzung.

Im Zentrum des Streits mit beiden Herstellern steht ein Patent, das eine ursprünglich von Bosch entwickelte technische Lösung schützt, die den Zugang zu Mobilfunknetzen steuert und Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung eine Überholspur einräumt. IPCom hat das Patent von Bosch erworben.

Die von IPCom geforderte Schadenersatzsumme ist beispiellos in den jahrelangen Patentstreitereien in der Mobilfunk-Industrie. Den bisher höchsten Schadenersatz bekam Apple 2012 im kalifornischen Prozess gegen Samsung zugesprochen, nach einer Reduzierung sind es noch über 920 Millionen Dollar (rund 675 Mio Euro). Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Apple beantragte in der Verhandlung am 11. Februar, die Klage abzuweisen.

(dpa)