Minister kündigt "Mobilfunkgipfel" an Scheuer sagt Funklöchern Kampf an
Berlin · Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will noch vor der Sommerpause mit den großen Mobilfunkanbietern über die Schließung der Funklöcher in Deutschland beraten. "Wir haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Bürger nicht im Funkloch stecken bleiben."
Das ist Andreas Scheuer
Das sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe und kündigte einen "Mobilfunkgipfel" mit den Anbietern in seinem Ministerium an. Der Zustand des deutschen Mobilfunknetzes sei "für eine Wirtschaftsnation untragbar", kritisierte der Bundesverkehrsminister. Die Bundesregierung sage daher "den Funklöchern in Deutschland den Kampf an". Noch in diesem Jahr wolle die große Koalition "einen Funklochmelder an den Start bringen". Der Bundesnetzagentur werde dabei eine wichtige Rolle zukommen.
"Wir werden eine App entwickeln, die nach dem Modell von Staumeldern funktionieren soll", sagte Scheuer. Über diese App könnten die Bürger melden, wenn sie in ein Funkloch gerieten. So könne "die Jagd auf die weißen Flecken im Mobilfunknetz eröffnet" werden. Auf der Grundlage dieser Informationen könne die Regierung mit den Mobilfunk-Anbietern darüber sprechen, wo weitere Sendemasten aufgestellt werden müssten.
Die netzpolitische Sprecherin der Grünen, Tabea Rößner, erinnerte daran, dass Scheuers Vorgänger Alexander Dobrindt (CSU) bereits die Schließung von Funklöchern versprochen habe und dabei "kläglich gescheitert" sei. "Wir brauchen keine Gipfel, sondern endlich Investitionen in den Netzausbau", forderte Rößner. Hier seien auch die Unternehmen in der Verantwortung, die bei der letzten Frequenzversteigerung eine Versorgungsverpflichtung eingegangen seien, die sie auch einhalten müssten.
Auch die FDP sieht das angekündigte Spitzentreffen skeptisch. "Ein Gipfel gibt schöne Fotos, ersetzt aber keine durchdachte Strategie zum Netzausbau", sagte der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, der Nachrichtenagentur AFP.
"Union und SPD wiederholen die Fehler, die uns erst in diese Misere geführt haben und verkaufen eine App als großen Wurf", kritisierte Höferlin. "Ich hoffe, das ist ein verspäteter Aprilscherz. Denn der Plan von Andreas Scheuer ist so dünn und löchrig wie das Mobilfunknetz selbst."
