Verbote per Gerichtsurteil: Samsung will Verkauf von iPhone 4S unterbinden

Verbote per Gerichtsurteil : Samsung will Verkauf von iPhone 4S unterbinden

Seoul (RPO). Die juristischen Auseinandersetzungen zwischen Samsung und Apple gehen in eine nächste Runde: Samsung will den Verkauf der erst am Dienstag vorgestellten neuen Version des iPhones in Italien und Frankreich gerichtlich verbieten lassen. Apple habe zwei Samsung-Patente verletzt, erklärte der südkoreanische Elektronikkonzern am Mittwoch. Auch in anderen Staaten könnte Samsung juristisch gegen das iPhone 4S vorgehen.

"Apple verletzt weiterhin unsere Rechte auf geistiges Eigentum und profitiert kostenlos von unserer Technologie. Wir verteidigen mit Nachdruck unser geistiges Eigentum", erklärte Samsung. Apple soll Samsung zufolge Patente zur sogenannten WCDMA-Technologie verletzt haben, die unter anderem eine Grundlage des Mobilfunkstandards UMTS ist. Nach zusätzlichen Prüfungen sollten auch in weiteren Staaten gerichtliche Verfügungen gegen einen Verkauf des iPhone 4S angestrebt werden, erklärte Samsung.

Apple hatte erst am Dienstag eine aufgepeppte Version seines iPhones 4 präsentiert, das iPhone 4S. Es sieht auf den ersten Blick genauso aus wie das iPhone 4, das Apple im Juni 2010 herausgebracht hatte, verfügt aber unter anderem über einen schnelleren Prozessor, einen stärkeren Akku und eine leistungsfähigere Antenne. Es soll am 14. Oktober in den USA, Deutschland, Australien, Frankreich, Großbritannien, Japan und Kanada auf den Markt kommen und ab Monatsende in 22 weiteren Staaten verkauft werden, darunter Italien.

Samsung liegt mit Apple seit Monaten in einer Serie von Patentklagen zu Smartphones und Tablet-PCs im Clinch. Bereits vor Wochen hatten südkoreanische Medien berichtet, dass Samsung auch gegen die neueste Version des iPhones vorgehen wolle. Ein Samsung-Sprecher sagte am Mittwoch, beide Konzerne steuerten geradezu auf einen "Krieg" zu. Später relativierte er seine Äußerung aber und sprach lediglich von einer "aggressiven Haltung".

Anfang September hatte das Landgericht Düsseldorf ein von Apple verlangtes Verkaufsverbot für den Samsung-Tablet-PC Galaxy Tab bestätigt. Das Gericht begründete dies mit einem "übereinstimmenden Gesamteindruck" zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten. Samsung hat Berufung gegen den Richterspruch eingelegt. Weitere Verfahren laufen in den USA, Australien und Südkorea.

(AFP/felt)
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