Zu Milliardenzahlung an Apple verurteilt Samsung will Urteil aus Kalifornien anfechten
San José · Im Patentstreit in den USA zwischen dem US-Technologiekonzern Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung hat Apple einen milliardenschweren Sieg davongetragen. Allerdings will der südkoreanische Konzern, der den Markt für Smartphones derzeit mit deutlichem Vorsprung anführt, das Urteil umgehend anfechten.
Ein Gericht im kalifornischen San José sprach Samsung am Freitag (Ortszeit) der Verletzung zahlreicher Apple-Patente schuldig.
Die neun Geschworenen sprachen Apple mehr als eine Milliarde Dollar (knapp 800 Millionen Euro) Schadenersatz zu. Der Konzern hatte von Samsung 2,75 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert, weil die Südkoreaner das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert haben sollen.
Samsung wies die Vorwürfe zurück und legte Apple Patentverstöße im Bereich der Mobilfunktechnologie zur Last. Das südkoreanische Unternehmen forderte dafür 422 Millionen Dollar von Apple, was das Gericht jedoch ablehnte.
Für das Megaunternehmen aus dem Silicon Valley ist das Urteil im größten Prozess wegen Patentverstößen in den USA seit Jahrzehnten zunächst ein Triumph. Richterin Lucy Koh hatte die Jury erst am Dienstag mit dem Fall betaut, nachdem die Anwälte der beiden Unternehmen ihre abschließenden Stellungnahmen abgegeben hatten.
Der Aufforderung der Richterin zu einer gütlichen Einigung waren die beiden Unternehmen nicht nachgekommen. Nach dem Urteil war zunächst nicht klar, ob Samsung den Verkauf betroffener Produkte stoppen muss.
Der Konzern kündigte am Samstag umgehend an, das Urteil anfechten zu wollen. Zunächst will er einer Mitteilung zufolge vor dem Gericht in San José gegen die Entscheidung vorgehen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen, solle ein US-Berufungsgericht eingeschaltet werden. "Das Urteil darf nicht als Sieg Apples verstanden werden", erklärte Samsung. Verlierer des Verfahrens sei beim derzeitigen Stand "der amerikanische Verbraucher", der "weniger Auswahl, weniger Innovation und wahrscheinlich höhere Preise" zu erwarten habe.
Erst wenige Stunden vor dem Urteil aus San José hatte ein Gericht in Südkorea Geldstrafen gegen beide Unternehmen verhängt und Verkaufsverbote für ältere Produkte beider Hersteller in Südkorea erlassen.
Der Analyst James Koo sagte dazu: "Samsung hat einen Teilsieg über Apple errungen, weil das Gericht den Hauptvorwurf von Apple zurückgewiesen hat, dass Samsung sein Design kopiert." Samsung sah seinen Standpunkt bestätigt, wonach ein einzelnes Unternehmen "nicht das Monopol für allgemeine Designmerkmale an sich reißen" könne.
In dem Verfahren in San José ging es um mehr als 700 Vorwürfe. Nicht betroffen war Samsungs aktuelles Smartphone Galaxy III S. Samsung verkaufte dem US-Marktforschungsunternehmen IDC zufolge im zweiten Quartal dieses Jahres 50,2 Millionen Smartphones - fast doppelt so viele wie Apple mit 26 Millionen.
Bei den Tabletcomputern ist es umgekehrt: Samsung verkaufte 2,4 Millionen, Apple 17 Millionen. Am 12. September soll Apple sein neues iPhone 5 vorstellen. Außerdem könnte das Unternehmen dann eine Miniversion seines iPads präsentieren.
