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Forderung der Justizministerin: Warnhinweise gegen Internet-Kostenfallen

Forderung der Justizministerin : Warnhinweise gegen Internet-Kostenfallen

Berlin (RPO). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich für ein europaweit einheitliches Vorgehen gegen Kostenfallen im Internet ausgesprochen. Benötigt werde eine sogenannte Button-Lösung, ein Hinweis-Schild im Internet, das Verbraucher verlässlich warne, bevor Kosten entstünden, sagte Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview.

"Am besten wäre eine europäische Regelung, weil Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht", sagte die Ministerin gegenüber der "Bild"-Zeitung.

Hintergrund der Forderung ist ein von der SPD in den Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf, der den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet verbessern soll. Dieser sieht laut "Bild" eine auf Deutschland beschränkte Regelung gegen Abo- und Kostenfallen im Internet vor. Das Bundesjustizministerium hingegen setze sich zunächst für eine europäische Lösung ein.

In Brüssel liege ein entsprechender Vorschlag auf dem Tisch, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die Verhandlungen seien gut angelaufen. "Wenn sich bis zum Herbst keine europäische Regelung abzeichnet, werde ich nationale Maßnahmen auf den Weg bringen", sagte die Ministerin.

(AFP/felt)