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Heiko Maas: Facebook darf Hassreden nicht dulden

Minister fordert Löschung rassistischer Postings : Heiko Maas: Facebook darf Hassreden nicht dulden

Vor dem am heutigen Donnerstag in Luxemburg beginnenden Treffen der EU-Justiz- und -Innenminister hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das soziale Netzwerk Facebook aufgefordert, rassistische Kommentare zu löschen.

"Fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften, die gegen Strafgesetze verstoßen, müssen schneller und umfassender aus dem Netz verschwinden", sagte Maas unserer Redaktion. Die Meinungsfreiheit schütze zwar auch "abstoßende, geschmacklose und hässliche Äußerungen", so der SPD-Politiker. "Die Grenze ist aber dort erreicht, wo es um Angriffe auf die Menschenwürde geht, die als Volksverhetzung strafbar sind." Facebook habe sich zu seiner Verantwortung bekannt und müsse nun auch "seinen Teil zur Lösung beitragen", so Maas.

Der SPD-Minister ist von der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft beauftragt worden, über das Thema "Hassbotschaften in sozialen Netzwerken" zu berichten. Einige EU-Länder prüfen bereits Sanktionen gegen Facebook. Nach massiver Kritik hatte Facebook die Gründung einer "Taskforce" zum Umgang mit Hass-Kommentaren angekündigt. Man müsse gemeinsam Lösungen erarbeiten.

(brö)