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Google droht mit dem Abschalten seiner Suchmaschine in Australien

Wegen geplantem Mediengesetz : Google droht Australien mit Abschalten der Suchmaschine

In Australien wird derzeit ein neues Mediengesetz geplant. Es sieht vor, dass Internetriesen lokale Medienunternehmen vergüten, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Google lehnt das ab und droht mit Konsequenzen.

Ist Googlen in Australien bald nicht mehr möglich? Das US-Unternehmen droht mit der Abschaltung seiner Suchmaschine, sollte ein aktuell geplantes Mediengesetz in seiner jetzigen Form realisiert werden.

Die australische Regierung plant derzeit strengere Regulierungen des digitalen Nachrichtenmarktes. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Google und Facebook den australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung deren journalistischen Inhalte zahlen müssen. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der US-Online-Riesen an die klassischen Medien weitergereicht werden. Bei Verstößen drohen australischen Medienberichten zufolge Strafen von bis zu zehn Millionen Australische Dollar (umgerechnet etwa 6,3 Millionen Euro).

Bei einer Anhörung im Senat, sagte Melanie Silva, Geschäftsführerin für Googles Aktivitäten in Australien, dass dieses Vorhaben nicht umsetzbar sei. Es würde einen "unhaltbaren Präzedenzfall" für die Digitalwirtschaft schaffen. Außerdem sei das Vorhaben für Google mit finanziellen Risiken verbunden, die nicht kalkuliert werden könnten.

Silva verglich eine Bezahlung von Medienunternehmen für das Anzeigen von Links zu deren Inhalten damit, einem Freund Cafés zu empfehlen und dann von den Cafés für ihre Erwähnung eine Rechnung zu bekommen. „Wenn man einen Preis für das Verlinken mit bestimmten Informationen ansetzt, dann wird so die Funktionsweise von Suchmaschinen gebrochen, und man hat kein freies und offenes Web mehr.“

Den australischen Markt zu verlassen sei die „einzig rationale Entscheidung, wenn dieses Gesetz verabschiedet würde“, betonte Silva.

Facebook und Google verlangen Änderungen an dem Gesetzesentwurf, insbesondere plädieren sie anstelle des Schlichtungsverfahrens für individuelle Verhandlungen mit einzelnen Medienhäusern. Melanie Silva sagte, dass durch leichte Änderungen an dem Gesetzentwurf eine "faire und praktikable" Lösung gefunden werden könne.

Der australische Premierminister Scott Morrison zeigte sich davon unbeeindruckt. „Lassen Sie mich das klar sagen: Australien legt die Regeln für Dinge fest, die man in Australien tun kann. [...] So funktionieren die Dinge hier in Australien.“ Er fügte hinzu: „Wir reagieren nicht auf Drohungen.“

(capf/dpa/AFP)