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Digital-Paket: EU-Kommission will Marktmacht von Internet-Konzernen begrenzen

Facebook, Google und Co. : EU-Kommission will Marktmacht von Digital-Konzernen begrenzen

Die Martkmacht von Facebook, Google und Amazon ist der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Ein neues Digital-Paket soll diese Macht begrenzen. Bis neue Regeln in Kraft treten, könnte es aber noch Jahre dauern.

Die EU-Kommission stellt am Dienstag (gegen 16.00 Uhr) ein großes Digital-Paket vor, mit dem die Marktmacht von Digital-Konzernen wie Facebook oder Amazon begrenzt werden soll. Mit Vorschlägen für ein Gesetz über digitale Dienste und ein Gesetz über digitale Märkte will die Brüsseler Behörde für fairere Bedingungen im Netz sorgen. Auch die Position von Verbrauchern soll gestärkt werden.

Zuletzt wurden vor 20 Jahren in der EU umfassende Spielregeln für digitale Dienste und Online-Plattformen festgelegt. Nun dürfte die EU-Kommission ihr Vorgehen gegen die Tech-Riesen verschärfen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte die Gestaltung des digitalen Raums als eines der Leuchtturm-Projekte ihrer Amtszeit genannt: „Digitale Plattformen ermöglichen Fortschritte für Menschen, Gesellschaften und Volkswirtschaften“, hieß es im Juli 2019 in ihren politischen Leitlinien. „Um an diesem Fortschritt festzuhalten, müssen wir dafür sorgen, dass sie nicht zur Destabilisierung unserer Demokratien missbraucht werden.“

Bis tatsächlich neue Regeln in Kraft sind, dürften allerdings noch einige Jahre vergehen. Zunächst einmal müssen sich die EU-Staaten sowie das Europaparlament auf eine Linie bei dem komplexen Vorhaben verständigen. Dann müssen beide Seiten noch einen Kompromiss miteinander finden.

(sed/dpa)