Berufung im Tablet-Streit Apple geht weiter gegen Samsung vor
Düsseldorf · Apple will sich im Streit um Samsungs iPad-Konkurrenten nicht geschlagen geben und geht weiter gegen den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N vor. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar sei Apple in die Berufung gegangen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts am Donnerstag auf dpa-Anfrage. Am 5. Juni will das Oberlandesgericht über den Fall verhandeln.
So hat sich das iPad weiterentwickelt
Apple hatte in Düsseldorf zunächst geschafft, Samsungs Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 wegen zu großer Nähe zum iPad-Design per Klage vom deutschen Markt zu verbannen. Daraufhin hatten die Koreaner das leicht abgewandelte Modell 10.1N herausgebracht.
Erneut zog Apple vor das Düsseldorfer Landgericht, erlitt diesmal aber eine Schlappe. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Durch die Änderungen bestehe keine Verwechslungsgefahr mehr (Az.: 14c O 292/11).
Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer und Smartphones. Dabei geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das bei Computer-Handys den größten Marktanteil hat und mit Geräten wie dem Galaxy Tab auch in dem bisher von Apple dominierten Tablet-Geschäft Fuß fassen will.
Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. Im Sommer soll ein großer Prozess in Kalifornien beginnen. Die dortige Richterin ordnete diese Woche neue Verhandlungen zur Beilegung des Streits an.
Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld.
