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Duisburg Parteien eröffnen Plakatwahlkampf in Duisburg

Duisburg · Spätestens seit Angela Merkel ihren Urlaub beendet hat, ist klar, dass der Bundestagswahlkampf in eine neue Phase geht. In Duisburg kann man den Wahlkampf am deutlichsten an der zunehmenden Anzahl von Wahlplakaten in der Stadt ablesen. Von Seiten der Stadtverwaltung gibt es klare Regeln dazu, wie mit Plakaten geworben werden darf.

Das sind die Duisburger Wahlplakate zur Bundestagswahl
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Das sind die Duisburger Wahlplakate zur Bundestagswahl

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Sechs Wochen vor der Wahl am 22. September dürfen die Parteien offiziell Wahlplakate anbringen. Die Stadt Duisburg schreibt den Parteien im Bundestagswahlkampf über einen Schlüssel vor, wie viele Plakate die einzelnen Parteien aufhängen dürfen. Insgesamt hält die Stadt 7000 Stellplätze für Werbeträger der Parteien zur Verfügung. Das Prinzip der Verteilung ist dabei relativ einfach: die Partei, die bei der letzten Bundestagswahl in Duisburg die meisten Stimmen erhalten hat, darf die meisten Schilder im Stadtgebiet platzieren. So stehen der SPD in Duisburg insgesamt 1525 Plätze zur Werbung zur Verfügung. Für die CDU sind es 1250, für Die Linke 1006, für die FDP als viertgrößte Partei der letzten Wahl bleiben 945 Plätze übrig. Die Grünen haben von den Parteien, die im Bundestag sind, bei der letzten Wahl die wenigsten Stimmen in Duisburg geholt. Sie erhalten die Hälfte der Stellplätze der größten Partei - also 762. Von den kleineren und Kleinstparteien betreiben nach Angaben der Stadt nur etwa fünf Wahlwerbung. Ihnen stehen je 305 Plakate zu.

Wirbel um zu viel geklebte Plakate

In der Berichterstattung zur Wahlwerbung der Duisburger Parteien hatte es in den vergangenen Tagen zunächst Wirbel um die Anzahl der Plakate gegeben. Es entstand der Eindruck, dass die Parteien sich nicht an die Vorgaben der Stadt gehalten habe. Diesen Vorwurf weist Jörg Lorenz, Geschäftsführer der SPD Duisburg und im Kreis Wesel zurück. "In aller Regel werden bei der Plakatierung Masten genutzt, wobei je zwei Plakate "Rücken an Rücken" befestigt werden", erklärt Lorenz. Gegenüber unserer Redaktion sagte er: "So ist das Geheimnis aufgelöst, dass wir 3000 Plakate nutzen. Letztendlich sind es also genau 1500 Stellplätze."

Auch die CDU bleibt im Rahmen des Erlaubten. "Wir haben insgesamt 1500 Plakate geordert, es hängen momentan aber erst um die 1000", weiß Claudia Epper, Kreisgeschäftsführerin der CDU. Über den Schlüssel der Stadt zeigt sich die CDU allerdings etwas verwundert, schließlich werde dieser nicht konsequent von der Stadt kommuniziert. In jedem Fall sei man aber bereit bei Problemen zu handeln. "Da viele Ehrenamtler unterwegs sind, die sich auch spontan an die Begebenheiten in den Stadtteilen anpassen, kann es mal sein, dass im Nachhinein Beschwerden von Bürgern kommen. Dann sind wir aber auch bereit einzelne Plakate abzunehmen oder umzuhängen", erklärt Claudia Epper.

Keine größeren Beschwerden von Bürgern

Größere Beschwerden liegen nach Angaben der Stadt bisher jedoch nicht vor. Thomas Wolters, Geschäftsführer der FDP in Duisburg fragt sich dennoch, warum manche Plätze, wie der an der Brücke der Solidarität in Rheinhausen einzelnen Parteien versagt wurde und nun doch für Wahlwerbung genutzt wird. Die FDP selber halte sich eindeutig an die Vorgaben der Stadt. "Wir haben bisher 1000 Plakate an 500 Stellen aufgehangen. Die Plakate müssen doppelseitig befestigt werden. Sie würden anders auch gar nicht halten und ein einzelnes Plakat ohne festen Halt beim ersten Windstoß wegfliegen.", sagt Thomas Wolters. Die Grünen in Duisburg konnten am Donnerstag keine genauen Angaben zu den bisher aufgehangen Wahlplakate machen.

Die großen Parteien CDU und SPD haben großflächige Plakate schon Anfang August an Hauptverkehrsstraßen wie der Friedrich-Wilhelm-Straße oder der Gutenbergstraße angebracht. Damit haben sie jedoch nicht gegen den Start der Frist verstoßen, die Plakatierung eigentlich erst sechs Wochen vor der Wahl erlaubt. Für große Werbung ist ein anderer Teil der sogenannten Sondernutzungssatzung verantwortlich.

(ac)
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