SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will Steuererhöhungen für Besserverdienende
Berlin · Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat in der Corona-Pandemie Hoffnungen auf Biergartenbesuche im Sommer gemacht. Außerdem will er Gutverdiener steuerlich stärker belasten.
„Diejenigen, die sehr hohe Einkommen und Vermögen haben, sollten nach dieser Krise nicht mit Steuersenkungen rechnen“, sagte Scholz im Interview mit unserer Redaktion. Steuererleichterungen für die Gruppe der Vermögenden, wie beispielsweise die Abschaffung des Soli, seien wie eine Entscheidung gegen das Volk. Das Steuersystem müsse gerechter gestaltet werden, betonte Scholz mehrfach. Scholz wisse sich „mit der überwiegenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einig, dass wir unser Steuersystem gerechter gestalten müssen. Dazu gehört, dass die, die sehr viel verdienen, einen etwas größeren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen, damit die unteren und mittleren Einkommen etwas entlastet werden können“, sagt er.
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Bei der Diskussion um mögliche Lockerungen ist er zuversichtlich, dass es bald Veränderungen geben könnte. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesliga-Saison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der Kanzlerkandidat der SPD. „Für niemanden ist die aktuelle Situation einfach, deshalb ist mir eines ganz wichtig zu sagen: Wir haben allen Grund zur Hoffnung.“
Die nächsten Öffnungsschritte könne man mit Schnelltests verbinden. „Das Virus und seine Mutationen werden uns noch eine Weile begleiten, fürchte ich. Wir müssen also Wege finden, wie wir es hinbekommen, nicht immer weiter im Lockdown leben zu müssen“, sagte Scholz unserer Redaktion. „Deshalb könnten wir die nächsten Öffnungsschritte mit Schnelltests verbinden.“ Darüber werde am 3. März in den nächsten Bund-Länder-Beratungen gesprochen.
