Neue Sitzungsstruktur Bundestag schafft die Nachtsitzungen ab
Berlin · Der Bundestag hat am Mittwoch eine neue Sitzungsstruktur beschlossen, die Nachtsitzungen künftig verhindern soll. Zuletzt hatten zwei Abgeordnete in Sitzungen Schwächeanfälle erlitten.
Mit großer Mehrheit billigte das Parlament am Mittwoch die veränderte Tagesordnung, die in Zukunft ausufernde Nachtsitzungen verhindern soll. Nur die AfD stimmte dagegen, weil sie die damit verbundene Verkürzung der Redezeiten ablehnt. Am Widerstand der AfD war schon vor zwei Wochen eine Verständigung im Ältestenrat gescheitert. Deshalb musste das Plenum über das Vorhaben abstimmen.
Vom Donnerstag, an dem die Sitzungen zuletzt regelmäßig bis weit nach Mitternacht gingen, werden mit der Reform fünf Tagesordnungspunkte auf den Mittwoch vorgezogen. Dafür wird die Fragestunde am Mittwoch von 90 auf 60 Minuten verkürzt, und viele kleinere Debatten dauern statt 38 Minuten in Zukunft nur noch 30 Minuten.
Doch die verkürzten Debatten stoßen bei der AfD auf Kritik, weil damit auch die Redezeit der einzelnen Fraktionen gekürzt wird. Bernd Baumann, der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, hält das für den falschen Weg: „Wir müssen länger und intensiver debattieren, um Lösungen ringen.“ Michael Grosse-Brömer von der CDU sprach hingegen von einem guten Kompromiss und wies die Kritik zurück. Durch die Reform verliere die AfD bei den verkürzten Debatten lediglich eine Minute Redezeit.
In den vergangenen Wochen waren zwei Abgeordnete Kostenpflichtiger Inhalt bei Plenarsitzungen zusammengebrochen.
