Bürgerausschuss tagt am 18. Januar, 17 Uhr Neuer Name und Mitspracherecht Themen in Ausschuss
Mettmann · Gleich zwei Top-Themen beschäftigen den Bürgerausschuss im öffentlichen Teil der ersten Sitzung des Jahres am 18. Januar ab 17 Uhr im Rathaus.
Der Bürgerausschuss berät über Anregungen und Beschwerden, die nach der Gemeindeordnung jeder einzeln oder in Gemeinschaft an den Rat der Stadt richten kann. Im Sommer 2014 vom damaligen Rat der Stadt Mettmann in konstituierenden Sitzung beschlossen, ist das Gremium seitdem Anlaufstelle für allerlei Bürgeranregungen. Dass etwa mehr für Tempolimit und Sicherheit rund um die Straßen des Rathauses getan wurde, geht auf eine solche Anregung – soll das nachhaltige Engagement für und in der Sache seitens seines Initiators Ernesto Fernandez und einer entsprechenden Petition so genannt werden – zurück.
In seiner ersten Sitzung 2022 am Dienstag, 18. Januar, wird sich der Bürgerausschuss, er besteht aus 17 Mitgliedern, es sind alle Ratsfraktionen vertreten, im öffentlichen Teil mit zwei Top-Themen beschäftigen. Kurios ist dabei die Vorgeschichte zu Top 5, die Umbenennung der Emil-Nolde-Straße. Dass die Anwoner irgendwann eine neue Adresse bekommen, akzeptierten sie „ohne Murren“, wie Nachbarschaftssprecherin Melanie Adam sagt. Das Drumherum, Einladung zum Ausschuss inklusive, war „kurios“, wie sie sagt: Manche Anwohner bekamen keine Post, um ihre Stimme zum gewünschten, neuen Straßennamen abzugeben („tatsächlich hieß es an einer Stelle seitens der Verwaltungsmitarbeiterin: ‚Wir hatten keine Adresse‘.“), angeschrieben wurden dafür aber auch Kinder – die ein- und dreijährig waren. „Und manche Fristen waren unmöglich einzuhalten“, wie etwa kann eine Woche vor Sitzungstermin eine Zusage zur Teilnahme abgegeben werden, wenn die Einladung fünf Tage vorm Stichtag im Briefkasten liegt.
Im Ausschuss soll nun das Wesentliche debattiert werden, die betroffene Nachbarschaft hat – vertrödelten Adressen und nicht abstimmfähiger Kinder zum Trotz – ein deutliches Votum abgegeben. Nicht für eine der vorgeschlagenen beiden Küstlerinnen, sondern für Franz Marc. Und so steht unter Top 5: „Umbenennung der Emil-Nolde-Straße in Franz-Marc-Straße“ an.
Auch Top 6 zeigt das demokratische Grundverständnis der Mettmanner deutlich. Wie in der RP berichtet, regen die Mitglieder der Stadtschulpflegschaft ein „Antragsrecht für die Schulpflegschaft im Ausschuss für Schule und Bildung“ an. Die Schulpflegschaft vertritt Elterninteressen bei der Gestaltung der Bildungs- und Erziehungsarbeit und berät über Angelegenheiten der Schulen – bislang aber ohne Fragen und Anträge im für sie wichtigsten Gremium stellen zu können, dem Schulausschuss. Das soll sich nun ändern. Auch um sich bei Themen wie dem zukünftigen Rechtsanspruch auf Ganztag, Schulwegsicherung, Digitalisierung oder die Neuausrichtung der städtischen Schullandschaft, die den Schulausschuss in den kommenden Jahren regelmäßig beschäftigen werden, entsprechend einbringen zu können. Der Ausschuss beginnt um 17 Uhr im Rathaus.
