Kontrolle an EU-Außengrenzen Frontex weicht Corona
Berlin · Die EU-Grenzagentur Frontex hat ihre Kontrolltätigkeit in mehreren Ländern und Schwerpunktmissionen bis auf weiteres eingestellt. Auch Deutschland holte wegen der Corona-Gefahren Polizisten zurück.
Die Kontrolle der EU-Außengrenzen durch die EU-Grenzagentur Frontex ist in der Folge der Corona-Pandemie deutlich ausgedünnt worden. „Deutschland hat in enger Abstimmung mit Frontex und den jeweiligen Einsatzmitgliedstaaten ab Mitte März 2020 begonnen, Einsatzkräfte sukzessive aus Italien, Spanien, Bulgarien und Albanien zurückzuholen“, berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Linken. Sie liegt unserer Redaktion vor.
Zuvor war bestätigt worden, dass zum Schutz der eingesetzten Polizisten vor den Corona-Gefahren die Frontex-Kontrollen in Griechenland priorisiert und in anderen Ländern deshalb nachrangig behandelt werden sollten. Schwerpunktmaßnahmen zu Land und in der Luft wurden außerhalb Griechenlands damit „bis auf weiteres ausgesetzt“, heißt es in dem Schreiben weiter. Die hier eingesetzten Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei seien inzwischen nach Deutschland gebracht worden.
Die Linke begrüßte den „Abbruch mehrerer Frontex-Missionen“ und nahm diese Entscheidung zum Anlass, die Corona-Krise als „Chance zur Neubestimmung der EU-Migrationspolitik“ zu begreifen. „Die Kritik einer Festung Europa gehört zur DNA unserer Partei, wir fordern deshalb die Auflösung der EU-Grenzagentur“, erklärte der europapolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Andrej Hunko.
