EU-Außenbeauftragte Mogherini "Wir bauen keine europäische Armee auf"
Brüssel · Federica Mogherini will keine „Militärallianz“. Das sagte die EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte nach einem Treffen der EU-Verteidigunsminister in Brüssel. Zuvor hatte sich unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen.
Trotz der Stärkung ihrer Verteidigung werde die EU "nicht zu einer Militärallianz" und wolle die Nato nicht ersetzen. Die EU-Verteidigungsminister hatten am Montag eine Reihe weiterer Projekte im Miltär- und Rüstungsbereich und die Gründung eines milliardenschweren Europäischen Verteidigungsfonds für Forschung und Entwicklung unterstützt. Darüber hinaus soll die bisher auf Ausbildungseinsätze beschränkte EU-Kommandozentrale ab Ende 2020 auch einen militärischen Einsatz mit bis zu 2500 Soldaten führen können.
All diese Vorhaben dienten dem Ziel, die militärischen Kapazitäten der Mitgliedstaaten zu stärken, sagte Mogherini. Dies trage auch dazu bei, dass diese die von den USA geforderte bessere Lastenverteilung in der Nato erfüllen könnten. "Wir tun dies Hand in Hand mit der Nato." Mit dieser gebe es auch eine "Arbeitsteilung".
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergangene Woche in einer Rede vor dem Europaparlament Pläne für eine "echte europäische Armee" unterstützt. Sie kam damit Forderungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entgegen. Merkel sprach allerdings von einer "Vision", die sich damit in absehbarer Zeit kaum verwirklichen lassen dürfte.
1954 waren heutige EU-Mitgliedstaaten mit dem Versuch gescheitert, über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) eine Europa-Armee zu gründen. Über Jahrzehnte war die Verteidigungspolitik daraufhin kein Thema mehr. Insbesondere das auf die Nato setzende Großbritannien blockierte jegliche Fortschritte. Mit dem beschlossenen Brexit bekam die Debatte neuen Schwung.
