Kempen Hat die NPD Listen zur Kommunalwahl gefälscht?
Kempen · Der Vorwurf wiegt schwer – so schwer, dass der Staatsschutz in Mönchengladbach in der Sache ermittelt. Nach Informationen unserer Redaktion oll die NPD vor der Sitzung des Kempener Wahlausschusses am 10. Mai eine Kandidatenliste beim Wahlamt im Kempener Rathaus eingereicht haben, deren Echtheit Vertreter demokratischer Parteien inzwischen ernsthaft in Frage stellen.
NPD-Verbotsantrag - ein riskantes Unterfangen
Der Vorwurf wiegt schwer — so schwer, dass der Staatsschutz in Mönchengladbach in der Sache ermittelt. Nach Informationen unserer Redaktion oll die NPD vor der Sitzung des Kempener Wahlausschusses am 10. Mai eine Kandidatenliste beim Wahlamt im Kempener Rathaus eingereicht haben, deren Echtheit Vertreter demokratischer Parteien inzwischen ernsthaft in Frage stellen.
So sollen zumindest in drei Fällen Kandidaten für Wahlbezirke benannt worden sein, die von ihrer Nominierung nichts wussten und diese auch nicht gutheißen. Weiterer Vorwurf: Es sollen auch Unterschriften gefälscht worden sein. Bei zwei Kandidaten der Rechten wird als Wohnanschrift das Obdachlosenasyl an der Kleinbahnstraße angegeben.
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Wie mit der Angelegenheit nun umzugehen ist, war zumindest gestern noch unklar. Mit der Prüfung der Listen durch das Wahlamt und der Kenntnisnahme durch den Wahlausschuss sind die Kandidatenlisten zunächst einmal gültig.
Die NPD weist auf ihrer Internetseite jeden Verdacht der Manipulation der Listen von sich. Im Gegenteil: Ein Parteimitglied, das in Kempen kandidiert, habe beim hiesigen Wahlamt seine Kandidatur glaubhaft machen können. Die NPD sieht den Ermittlungen des Staatsschutzes gelassen entgegen.
